Freitag, 24. Februar 2012

Euro-Krise: Fünf Probleme, keine Lösung

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Abwarten und Tee trinken - Da sich die Rettung Griechenlands nicht in absehbarer Zeit bewältigen lässt, sollten Anleger die Entwicklung zunächst beobachten, statt vorschnelle Entscheidungen zu tätigen.

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Hat Griechenland vor dem Beitritt zur Euro-Zone gepfuscht? „Das glaube ich nicht.“ Werden die Steuerflüchtlinge nach Griechenland zurückkehren? „Die meisten von ihnen werden zurückkehren.“ Gibt es in Griechenland eine anti-deutsche Stimmung? „Es gibt keine anti-deutschen Gefühle.“ Die Fragen kamen am 15. Februar von Mitgliedern des Internationalen Clubs Frankfurter Wirtschaftsjournalisten, die Antworten vom griechischen Wirtschaftsminister Michalis Chrisochoidis. Als der schließlich auf den eventuellen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone angesprochen wurde, reagierte er pikiert und fügte hinzu: „Wir müssen diese Diskussion vermeiden.“
Einige Tage später äußerte sich Bosch-Konzernchef Franz Fehrenbach in einem Manager Magazin-Interview ganz anders: „Griechenland hat den Euro bekommen, weil Wirtschaftsdaten manipuliert wurden. Dieser Staat mit Phantomrentnern und reichen Nichtsteuerzahlern, ein Staat ohne funktionierende Verwaltung, hat in der Europäischen Union nichts zu suchen. Das griechische System ist marode.“ Chrisochoidis war auf Werbetour für Investitionen deutscher Unternehmen in Griechenland, und Fehrenbach wählte seine Worte ganz gewiss mit Bedacht. Aber wie reimt sich das zusammen?

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Fünfte Baustelle: Zusätzliche Grausamkeiten für die Griechen
Die durch drastische Spar- und Reformauflagen bereits heftig traktierten Griechen müssen sich zudem auf neue Grausamkeiten einstellen. Dass sie auf diesem Kurs noch weiteres leisten müssen, das haben ihnen die Partner schon angedroht. Zudem fordern die Geldgeber mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze, dass sich alle wichtigen politischen Kräfte des Landes verpflichten müssen, diesen Kurs mitzutragen. Mehr Geld gibt es nur gegen entsprechende Eigenbeiträge, lautet die Logik. Allerdings gewinnt inzwischen auch die These Anhänger, nicht zuletzt beim IWF, dass mehr getan werden muss, um Griechenland wieder auf den Wachstumspfad zu führen und dessen Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen - etwa mit noch verfügbaren Mitteln aus den europäischen Strukturfonds.

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1600 Euro Schmiergeld pro Familie und Jahr
Bei solchen Fragestellungen hilft oft der Blick in die Vergangenheit, hier besonders auf einen Beitrag des Journalisten Alexandros Stefanidis im Süddeutsche Zeitung Magazin vom 5. Februar 2010. Er hat Geschichte geschrieben und ist auch heute noch wert, auszugsweise zitiert zu werden: „Schon unsere Haushaltsdaten haben wir schöngerechnet. Wir sind der einzige Euro-Staat, der die Stabilitätskriterien noch nie eingehalten hat. 1.600 Euro Schmiergeld zahlt eine griechische Familie durchschnittlich pro Jahr. Wir sind unregierbar. Unser Staat ist unser natürlicher Feind. Was Griechenland neben einem Sparplan braucht, ist ein grundlegender Mentalitätswandel.“
Berechtigte Frage: Wie lässt sich ein Mentalitätswandel erreichen? Ganz bestimmt nicht durch Rettungspakete wie das vom Wochenbeginn, weil es mehr den Banken als den griechischen Bürgern hilft. Eher schon durch eine groß angelegte Aktion nach dem Vorbild des Marshallplans, mit dessen Hilfe die Wirtschaft von 16 europäischen Ländern, darunter die der Bundesrepublik Deutschland, nach dem 2. Weltkrieg wieder funktionsfähig gemacht wurde? Der Vergleich mit damals hinkt. Denn der Marshallplan hatte praktisch nur einen Geber, die USA, und 16 Nehmer, während es im Fall Griechenland eher umgekehrt ist: theoretisch 16 Geber und ein Nehmer. Abgesehen davon bauten die USA mithilfe des Marshallplans seinerzeit einen Schutzwall auf, um nicht zu riskieren, dass ein wirtschaftlich schwächelndes Europa in den Einflussbereich der Sowjetunion geriet. Dagegen ist beim jetzigen Euro-Kuddelmuddel zu keinem Zeitpunkt klar, wer gerade einen Schutzwall gegen wen errichtet.

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Montag, 27. Februar
Der Deutsche Bundestag stimmt über das Rettungspaket für Griechenland ab. Der Bund der Steuerzahler hat die Parlamentarier aufgefordert, weitere Griechen-Hilfen zu verweigern. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Verbandspräsident Karl Heinz Däke: „Beim zweiten Griechenland-Paket sind die Steuerzahler einmal mehr die Verlierer.“ Dennoch dürfte die Zustimmung reine Formsache sein. Spannend ist nur, ob die Bundesregierung die psychologisch wichtige Kanzlermehrheit erreicht.

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Die Krise schaukelt sich weiter auf
16 Geber müssen sich nicht nur untereinander einigen, um Griechenland wirkungsvoll helfen zu können, sondern sie brauchen auch die Rückendeckung durch die aus der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds bestehende Troika. Dass es unter diesen Umständen nicht zu einer wirklichen Einigung kommen kann, liegt auf der Hand. Und so wird die Krise sich weiter aufschaukeln: Zunächst müssen die Parlamente einiger Euro-Länder, auch Deutschlands, das jüngste Rettungspaket für Griechenland verabschieden. Danach entscheidet der Internationale Währungsfonds über seinen Rettungsbeitrag. Noch im März muss Griechenland alte Schulden zurückzahlen, und im April soll ein neues griechisches Parlament gewählt werden, das die Zusagen des alten vielleicht gar nicht akzeptieren wird – womit der nächste Verhandlungsmarathon beginnen würde.
Fünf Probleme
In welchem Umfang es sich bei all dem um ein europäisches Dilemma handelt, hat bereits kurz vor Weihnachten Dennis Snower, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, wie folgt begründet: Die Euro-Krise wurde durch fünf ineinander greifende Probleme verursacht. Das erste besteht in steigenden Staatsschulden mitsamt der sie begleitenden fiskalpolitischen Kurzsichtigkeit, das zweite in wackeligen Banken, „die zu groß zum Scheitern sind“. Das dritte ist Panik nebst sich selbst erfüllenden Prophezeiungen. Das vierte entsteht aus der Kombination von Sparkurs und Schuldenfalle, das fünfte aus der fiskalischen Autonomie der Euro-Staaten und der schwachen europäischen Identität.

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Die Ratings der Schuldenstaaten im Sinkflug
Portugal war das zweite europäische Land, das die Ratingagenturen Anfang Juli auf Ramschniveau herabgestuft hatten. Nun hat Moodys die Kreditwürdigkeit um eine Stufe auf Ba3 abgesenkt. Zuvor hatte bereits S&P die das Rating von „BBB-“ auf „BB“ gesenkt. Auch Fitch die Bewertung des Landes von „BBB-“ auf „BB+“ herabgestuft. Der Ausblick sei negativ, Portugal habe keinen Status als Investment-Land mehr. Die Ratingagentur rechne damit, dass die portugiesische Wirtschaft 2012 um drei Prozent schrumpft.

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Anleger sollten abwarten und Tee trinken
In Anbetracht einer solchen Gemengelage graust es viele Anleger, die sich nun fragen, wie sie auf die Fortsetzung der Euro-Krise reagieren sollen. Am besten abwarten und Tee trinken? Ja, vorausgesetzt, sie verfügen über eine auf ihre persönlichen Verhältnisse angepasste Mischung aus Tages- und Bargeld, Gold und Silber, Aktien und einer selbst genutzten Immobilie. Es kann nämlich so kommen, dass die betreffenden Märkte ihre bisherige Richtung beibehalten, aber auch so, dass sie überreagieren, sobald das anhaltende Geplänkel mit Griechenland oder – viel schlimmer – eine Eskalation des Konflikts zwischen Israel und Iran einige Großanleger ganz nervös macht.

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Es ist nicht jedermanns Sache, geduldig so lange auf Überreaktionen an den Märkten zu warten, bis zum Beispiel Aktienkurse oder Edelmetallpreise nach oben aus- oder nach unten einbrechen. Doch wer sich gerade jetzt allzu mutig konträr verhält und den Geldeinsatz zu sehr auf die eine oder andere Anlage konzentriert, macht mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Fehler. Das gilt besonders für Anlagen in Staatsanleihen – es sei denn, sie dienen als Ersatz für Tagesgeld – und für überproportional hohe Investitionen in vermietete Immobilien, die zurzeit besonders en vogue sind.

Freitag, 17. Februar 2012

Was ist Karneval? Kleines Glossar zum Karneval und Fasching

Was ist Karneval eigentlich genau und wie ist dieser Brauch entstanden? Was bedeuten Alaaf und Helau? Ob Fastnacht, Karneval oder Fasching – die fünfte Jahreszeit hat viele Anhänger! Ausgelassen, fröhlich und voller Lebensfreude feiern die Narren und Jecken die Tage vor der entbehrungsreichen Fastenzeit. Denn am Aschermittwoch, 46 Tage vor Ostern, ist das bunte Treiben dann wieder vorbei!

Wie ist Karneval eigentlich entstanden? Was bedeuten Alaaf und Helau?

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Wie ist Karneval eigentlich entstanden?

Am 11.11. um 11:11 Uhr beginnt heutzutage die Fastnachtszeit oder die Karnevals-Saison. Interpretationen der Zahl gibt es viele. Zum einen gilt die Zahl als Symbol der Sünde und mahnt zur Umkehr. Sie ist die erste Zahl, die die zehn Gebote überschreitet. Zum anderen bedeutet die 1 plus 1 die Einheit und Gleichberechtigung aller Jecken im Karneval. Die Elf hat auch einen politischen Bezug. Seit der Französischen Revolution steht ELF für E = Egalité, L = Liberté und F = Fraternité (Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit).

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Mit Karneval ist in erster Linie die rheinische Variante in den Hochburgen von Köln, Düsseldorf und Mainz gemeint. Der Ursprung des Wortes ist umstritten: Der Spruch der Fastenzeit „carne vale“ (aus dem Lateinischen), der „Fleisch lebe wohl“ bedeutet, ist vermutlich der Ursprung des Wortes „Karneval“.

Das Wort Fastnacht und seine regionalen Abwandlungen wie Fassenacht, Fasnacht, Fasnet, Fasent, Faslam werden vor allem in Hessen und Rheinhessen, in der Pfalz, sowie in Baden, Schwaben und dem Saarland verwendet. Fasching heißt es eher in Bayern, Sachsen und in Norddeutschland.

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Die Fastnacht bezeichnete ursprünglich den letzten Tag (später die letzte Woche) vor dem Beginn der Fastenzeit. In der christlichen Tradition hatte dieser Tag eine besondere didaktische Bedeutung: Die gotteslästernden Ausschweifungen in der Fastnacht sollten die Herrschaft des Teufels symbolisieren – die jedoch nur einen Tag anhielt, was die Vergänglichkeit des Teufels und des Menschen zeigte. Denn am Aschermittwoch waren die rauschenden Feste vorbei....! Dies verdeutlichte die unausweichliche Umkehr zu Gott.
Was bedeuten Alaaf und Helau?
Wenn der Kölner "Alaaf" ruft meint er „all ab“. "Kölle alaaf" heißt daher soviel wie „Köln vor allen oder allem anderen“. Der Düsseldorfer Karnevalsruf "Helau" leitet sich wahrscheinlich aus dem Zuruf "hell auf" her - „hell“ bedeutet hier gescheit.

Aschermittwoch fällt in diesem Jahr auf den 21. Februar. Die Karneval-Saison ist vorbei und die Fastenzeit beginnt.
Der Karneval im Wandel der Jahrhunderte

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Das närrische Fest hat eine lange Tradition. Ob nun in Mesopotamien im 3. Jahrhundert vor Christus oder im antiken Rom zu Ehren des Gottes Saturn (Saturnalien): all diese vorchristlichen öffentlichen Feste haben mit dem heutigen Karneval etwas gemeinsam! Jedermann konnte mitfeiern und sich ohne Einschränkungen zu Wort melden, da die bestehende gesellschaftliche Ordnung außer Kraft gesetzt wurde. Sklave und Herr, Mächtiger und Untertan tauschten zeitweise sogar ihre Rollen. So wie auch heutzutage die Narren mit Hilfe von Kostümen, Perücken und Schminke in „ eine andere Haut schlüpfen“, die Rathäuser „stürmen“ und statt des Bürgermeisters bis Aschermittwoch „regieren“.

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Es gibt verschiedene Theorien über den Ursprung des Karnevals. Zum einen soll der Karneval seinen Ursprung in den heidnischen Bräuchen der Kelten, Römer und Griechen haben, zum anderen ausschließlich in der christlichen Feier der Fastnacht, also in der Nacht vor dem Fastenbeginn. Vorstellbar ist, dass die heidnischen Bräuche und Sitten in den christlichen Kontext übernommen und integriert wurden. So kann man z. B. die Kostüme und Masken erklären: Im Frühjahr verkleideten sich die Kelten mit Masken der Fruchtbarkeitsgottheiten, um die bösen Winterdämonen zu vertreiben. Die heidnischen Masken und Verkleidungen blieben auch in der christlichen Zeit erhalten, die Symbole wurden aber den christlichen Bedürfnissen angepasst.

Was ist Karneval dann also genau? Im mittelalterlichen Europa vom 12. Jahrhundert bis zum Ende des 16. Jahrhunderts veranstaltete man in Kirchen und Klöstern „Narrenfeste“ - zuerst Anfang Januar, am Epiphaniastag, dann in der Fastnacht. Einmal im Jahr durften die strengen Regeln des klösterlichen und kirchlichen Lebens ungestraft gebrochen, ja sogar verhöhnt werden– wie beispielsweise in der Eselsmesse: Alle Beteiligten trugen Tierkostüme, ein „Narrenbischof“ hielt die Messe, statt Messgesang erklangen Tierlaute und zweideutige Lieder in der Kirche. Die Kirche duldete die ausartenden Feste als mahnendes Negativbeispiel, in der kirchliche Hierarchien auf den Kopf gestellt und Rituale verspottet wurden. So tauschten die unteren Kleriker Rang und Privilegien mit den höheren Geistlichen, sogar ein „Narrenpapst“ wurde gewählt. Die Einwohner der Städte wurden durch die Prozessionen am Fest beteiligt.

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Im deutschen Raum wurde die Fastnacht insbesondere im 14. und 15. Jahrhundert gefeiert. Die gotteslästernden Ausschweifungen in der Fastnacht sollten die Herrschaft des Teufels symbolisieren – die jedoch nur einen Tag anhielt, was die Vergänglichkeit des Teufels und des Menschen zeigte: Denn am Aschermittwoch war ja alles vorbei...! Dies verdeutlichte die unausweichliche Umkehr zu Gott und seinen Sieg. Durch die Fastenzeit begann eine Zeit der Reue und Vergebung. Der Spruch der Fastenzeit „carne vale“, der „Fleisch lebe wohl“ bedeutet, ist Ursprung des Wortes „Karneval“.

Die Reformation schaffte die Fastenzeit ab. Deswegen verlor die Fastnacht und deren Bräuche bei den protestantischen Gläubigen ihre Bedeutung und überlebte fast nur in den katholisch geprägten Gebieten.

Im Barock und Rokoko entfernte man sich von der christlichen Tradition der Fastnacht und feierte rauschende Masken- und Kostümbälle auf Schlössern und Fürstenhöfen, inspiriert von den Figuren der italienischen Comedia dell’Arte. Hier finden Sie eine Anleitung für Rokoko-Kostüme

Die Entwicklung zum Straßenkarneval ist den Handwerkszünften in den Städen des 18. Jahrhunderts zu verdanken. Sie verkleideten sich und veranstalten satirische Aufführungen insbesondere vor den Häusern reicher Bürger. Auf witziger und ironischer Weise konnten sie an den Hierarchien der Stände rütteln und wurden am Ende sogar von den reichen Bürgern bewirtet.

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Im frühen 19. Jahrhundert übernahm das Bürgertum die Festveranstaltung, so z.B. auch in der Karnevalshochburg Köln. Die Karnevalsvereine in Köln, Düsseldorf und Mainz entstehen und haben bis heute regen Zulauf!
Früher wie heute waren bzw. sind Feste ohne Kerzenschein undenkbar - früher allerdings mussten die Kerzen ständig „geschneuzt“ (d.h. die Dochte mussten von Dienern ständig gekürzt werden, um rußen und tropfen zu verhindern). Heute ist dies dank KERZEN mit dem RAL-Gütezeichen nicht mehr nötig, da sie über eine bessere Wachsqualität sowie über ein ausgewogenes Verhältnis von Kerzenumfang und Dochtdicke verfügen! weiter lesen

Mittwoch, 15. Februar 2012

Chinas Hacker werden immer dreister

Der Fall des US-Konzerns Nortel zeigt: Hacker aus Fernost operieren wesentlich gezielter als bisher angenommen – und sie werden immer dreister. Der angerichtete Schaden liegt bei mehreren Milliarden Euro im Jahr.

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Nortel-Techniker bei der Arbeit. Das US-Kommunikationsunternehmen wurde jahrelang von chinesischen Hackern bespitzelt.


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ShanghaiChinesische Hacker sollen zehn Jahre lang das Firmennetz des US-Kommunikationskonzerns Nortel Networks ausspioniert haben. Die Eindringlinge hätten technische Zeichnungen, Forschungsergebnisse, Buchhaltungsdaten und die E-Mails von Mitarbeitern heruntergeladen, berichtet das Wall Street Journal.

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Ausgangspunkt für den Angriff seien die Passworte von Top-Managern gewesen, doch mit der Zeit haben die Hacker sich immer tiefer ins System eingegraben und großflächigen Zugang zu Firmenrechnern erlangt. Als Ursprungsort der illegalen Zugriffe haben Nortel-Mitarbeiter die chinesische Metropolen Shanghai und Peking identifiziert.
Dieser jüngste Fall von Computerkriminalität zeigt: Hacker aus Fernost operieren noch wesentlich gezielter als bisher angenommen – und sie werden immer dreister. Schätzungen zufolge erreicht der jährliche Schaden bereits mehrere Milliarden Euro.weiter lesen

China will Europa in Schuldenkrise nicht hängen lassen

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Europa ist auf die Hilfe Chinas in der Schuldenkrise vielleicht nicht unbedingt angewiesen, könnte diese aber mehr als gut gebrauchen.

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PekingNach der Regierung in Peking hat auch die chinesische Zentralbank ihre Bereitschaft für ein stärkeres Engagement im Kampf gegen die Euro-Schuldenkrise bekräftigt. China werde über den Internationalen Währungsfonds und den Euro-Rettungsschirm EFSF eine größere Rolle bei der Lösung der Probleme in Europa spielen, sagte Zentralbank-Gouverneur Zhou Xiaochuan am Mittwoch anlässlich des EU-China-Gipfels in Peking. Zudem unterstütze die chinesische Notenbank die Europäische Zentralbank (EZB) bei ihren Bemühungen zur Eindämmung der Schuldenkrise.weiter lesen

Sparkassen stehen vor Milliarden-Belastungen

Den in Schieflage geratene Landesbanken mussten Sparkassen mit Milliarden aushelfen. Für ihre Beteiligungen wollen die Sparkassen aber auch künftig kein Eigenkapital vorhalten. Deswegen laufen sie gegen EU-Pläne Sturm.

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BerlinDie Sparkassen in Deutschland schlagen Alarm. Ihnen stehen milliardenschwere Belastungen ins Haus, die aus Eigenkapitalanforderungen für ihre Beteiligungen resultieren. Das sehen Pläne der Brüsseler Kommission vor, die derzeit verbindlich für alle EU-Mitgliedsstaaten die neuen Eigenkapitalnormen nach Basel III umsetzt. Werden diese verwirklicht, engen sich die Kreditspielräume der Sparkassen empfindlich ein. weiter lesen

Dienstag, 14. Februar 2012

Valentinstag: Was ist das überhaupt?

Es ist jedes Jahr das Gleiche. Am 14. Februar sieht man Männer mit leicht angespannten Gesichtern die Blumenläden oder Süßwarengeschäfte stürmen und Frauen mit schmollenden Mündern durch die Stadt stapfen. Der Grund ist natürlich der Valentinstag: Doch woher kommt eigentlich der Valentinstag? Ist er ein steinalter Brauch, der momentan einfach wiederentdeckt wird oder ist er doch – wie seine Gegner immer wieder betonen - eine bloße Erfindung der Blumen- und Süßwarenhersteller?

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Valentin? Wer war das eigentlich?

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Gleich vorweg: Um die Herkunft des Valentinstages ranken sich viele verschiedene Geschichten und irgendwie scheint niemand so wirklich zu wissen welche davon die Richtige ist. Viele denken es habe mit dem heiligen Valentin zu tun. Das ist falsch. Der hat nämlich nur den Namen mit dem „Tag der Liebe“ gemeinsam und bis heute weiß niemand ob er wirklich gelebt hat. Das musste auch die Kirche einsehen und hat seinen Namen komplett aus dem Kalender gestrichen.

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So weit, so gut. Es gibt also keinen „Heiligen der Liebenden“. Doch warum feiert man den Valentinstag dann? Und warum am 14. Februar? Der Grund ist leider nicht ganz so romantisch, wie man sich wünschen würde. Dazu nur soviel: Der Valentinstag ist eine bunte Mixtur, die durch die Einflüsse von Kalenderreformation, Aberglaube und einem englischen Brauch entstand. Auf der Insel glaubte man nämlich, dass die Paarungszeit der Vögel am 14. Februar beginne. Tja, und warum sollten die Menschen es nicht genauso machen wie die Vögel? Also wurde der 14. Februar zum „Tag der Liebenden“ erklärt.

Wem jetzt der Gedanke kommt: „Moment! Ich dachte der Valentinstag kommt aus den USA!?!“, der brauch sich keine Gedanken über seine Allgemeinbildung zu machen. Er ist zwar in England erfunden worden, nach Deutschland brachten ihn aber die amerikanischen Soldaten im Zweiten Weltkrieg. Er hat einfach nur einen Zwischenstop in Amerika eingelegt und da zu seiner endgültigen Form gefunden. Diese Gelegenheit wollten sich die deutschen Blumenhändler natürlich nicht entgehen lassen und entschlossen sich kurzerhand den 14. Februar zum „Tag der offenen Herzen“ zu ernennen. Offensichtlich ist die Idee der Blumenhändler aufgegangen oder wie sonst soll man die Plakate, die Wochen vor dem 14. Februar die Städte schmücken und für „Blumen zum Valentinstag“ werben, deuten?

Montag, 13. Februar 2012

Konjunkturflaute macht Japans Wirtschaft zu schaffen

Im Schlussquartal fällt der BIP-Rückgang doppelt so hoch aus wie erwartet. Experten glauben aber an die Wende: Im Laufe des Jahres soll Japans Wirtschaft wieder wachsen.

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Die japanische Wirtschaft ist zum Jahresende geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt verringerte sich von Oktober bis Dezember um 0,6 Prozent. Der Rückgang war doppelt so groß wie von Experten im Mittel erwartet. Die weltweite Konjunkturflaute, Produktionsausfälle im überfluteten Thailand und eine starke Landeswährung schickten Japan wieder zurück auf den Weg in eine Rezession.
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Das Land hat sich erst vor wenigen Monaten mühevoll aus einem tiefen Tal nach der Finanzkrise herausgearbeitet. Zwischen Juli und September hatte die Wirtschaftsleistung erstmals in vier Quartalen zugelegt, und zwar um 1,7 Prozent, wie die Regierung am Montag weiter mitteilte.
Auf das Jahr hochgerechnet entspricht der Rückgang im Schlussquartal einem Minus von 2,3 Prozent. Hier hatten Experten einen Wert von minus 1,4 Prozent erwartet. Die USA haben ihre Wirtschaftsleistung im selben Quartal aufs Jahr hochgerechnet um 2,8 Prozent ausgeweitet.
Volkswirte gehen davon aus, dass die japanische Wirtschaft im Laufe dieses Jahres wieder wächst. Die Regierung fördert den Wiederaufbau nach der Fukushima-Atomkatastrophe vor knapp einem Jahr mit Milliarden. Zudem hält die Notenbank die geldpolitischen Schleusen weit offen.

USA warnen vor iranischen Selbstmordattacken

Die US-Flotte ist der Marine Teherans weit überlegen. Trotzdem hält der Vize-Admiral Fox, US-Kommandeur im Persischen Golf, einen Angriff für möglich. Die Iraner hätten kleinere Schiffe mit Selbstmordbomben ausgerüstet.

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Der Iran hat nach Einschätzung der US-Marine Schiffe für Selbstmordangriffe im Persischen Golf ausgerüstet. "Der Iran hat die Zahl seiner U-Boote erhöht, er hat die Zahl seiner schnellen Angriffsboote erhöht", sagte Vize-Admiral Mark Fox, Kommandeur der US-Marinestreitkräfte in der Golf-Region. "Einige der kleineren Schiffen wurden mit einem großen Sprengkopf ausgerüstet, der als Selbstmordbombe benutzt werden kann." Fox ist Chef der fünften Flotte, die unter anderem die Straße von Hormus überwacht.
Der Konflikt um die Straße von Hormus ist ...

eine Gefahr für den Weltfrieden

eine Gefahr für die Weltkonjunktur

nur ein Scharmützel

völlig unbedeutend

Zum Ergebnis Alle Umfragen
Der Iran droht im Streit um sein Atomprogramm damit, die Straße von Hormus zu blockieren. Durch die Meerenge wird ein großer Teil des arabischen Öls für den Weltmarkt verschifft. Militärexperten zufolge ist die im Golf patrouillierende fünfte US-Flotte mit mindestens einem Flugzeugträger sowie Fregatten und Zerstörern der iranischen Marine weit überlegen. Fox sagte, dass das Land über zehn kleine U-Boote verfügt.
Seit dem Anschlag der Terrororganisation al-Kaida auf den Zerstörer USS Cole im Jahr 2000 ist sich die Marine der Verwundbarkeit ihrer großen Schiffe bewusst. Ein mit Sprengstoff beladenes Boot war im jementischen Hafen Aden vor dem Schiff explodiert und hatte ein großes Loch in den Rumpf gerissen. 17 US-Soldaten starben bei der Attacke.
Vize-Admiral Fox sagte, dass die Flotte auf einen Angriff oder andere Zwischenfälle im Golf vorbereitet sei. "Wir sind wachsam. Wir haben ein breites Angebot von Möglichkeiten, die wir dem Präsidenten anbieten können." US-Präsident Barack Obama müsste letztlich über den Einsatz militärischer Mittel entscheiden.
Der Konflikt um das iranische Atomprogramm hatte sich in den vergangenen Wochen verschärft. Der Westen wirft Teheran vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben. Die EU verhängte ein Ölembargo gegen das Regime, das Anfang Juli in Kraft tritt. Damit soll der Iran zum Einlenken gezwungen werden. Teheran drohte jedoch stattdessen mit der Blockade der Straße von Hormus. Auf dem Seeweg wird ein Fünftel des weltweit gehandelten Öls transportiert.
Die Verminung der Straße gilt als Möglichkeit, sie zu blockieren. Fox bezeichnete das als kriegerischen Akt. Die USA würden das verhindern, sagte der Vize-Admiral. "Wir haben das Recht und die Pflicht zur Selbstverteidigung und das fällt unter Selbstverteidigung."

Bundesregierung hält an ACTA fest

Die Bundesregierung hält an dem umstrittenen Urheberrechtsabkommen ACTA fest. Das Vertragswerk sei «notwendig und richtig» und bringe «keine der Gefahren mit sich, die derzeit beschworen werden», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

«Wir sehen in diesem ACTA-Übereinkommen einen wichtigen Schritt, um den internationalen Rechtsrahmen für die Bekämpfung von Produkt- und Markenfälschungen zu schaffen.» Wenn jetzt neue Fragen aufgetaucht seien, sei die Regierung offen, diese klären zu lassen.

Der Sprecher des Justizministeriums, Anders Mertzlufft, verwies auf die Möglichkeit, dass das Europaparlament ACTA dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorlegen könnte. Dies würde eine erhebliche Verzögerung von ein bis zwei Jahren nach sich ziehen. Wenn ACTA im Europaparlament scheitern sollte, stelle sich in Deutschland nicht mehr die Frage einer Unterzeichnung oder einer Ratifizierung durch den Bundestag. Die Beratungen im Europaparlament beginnen am 27. Februar. Bei den Verhandlungen über ACTA habe die Bundesregierung keine führende Rolle gespielt, sondern haben «am Katzentisch» gesessen, sagte Mertzlufft vor der Bundespressekonferenz.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verlangte in einem Zeitungsinterview rechtliche Klarheit von der EU-Kommission. «Europa-Parlamentarier stellen die Frage, ob die Kommission neue Rechtsetzung beabsichtigt. Diese Frage muss umfassend beantwortet werden», sagte Leutheusser-Schnarrenberger der «Passauer Neuen Presse» (Montag). Alle wesentlichen Kritikpunkte müssten vom Europäischen Parlament und der Kommission beantwortet werden.
Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU) kritisierte die Aussetzung der Unterzeichnung des internationalen ACTA-Abkommens (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) durch Leutheusser- Schnarrenberger als «Alleingang» der Ministerin. «Ich wünsche mir von ihr ein klares Bekenntnis zum Inhalt dieses Abkommens», forderte Krings in der «Passauer Neuen Presse». «Wenn aus Deutschland das Signal "Wir wollen ACTA nicht!" kommen würde, wäre das für den Schutz geistigen Eigentums weltweit fatal.» Er sei sehr verwundert über das Vorgehen der Ministerin, die ACTA noch vor kurzem verteidigt habe.
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar forderte die Bundesregierung auf, das umstrittene Abkommen gründlich zu prüfen. Es sei mehr als wahrscheinlich, dass die in ACTA vorgesehenen Maßnahmen «gravierende Auswirkungen auf den Datenschutz» haben könnten, schrieb Schaar im «Datenschutz-Forum». So werde von Unternehmen gefordert, Nutzungs- und Verkehrsdaten von Internet-Nutzern offenzulegen, «die an Urheberrechtsverletzungen in irgendeiner Weise - also auch unwissentlich - beteiligt waren». Auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach wies die massive Kritik zurück. «Was im realen Leben verboten ist - das Kopieren fremden geistigen Eigentums -, muss auch im virtuellen Leben verboten sein», sagte er der «Rheinischen Post» (Montag).
Am Wochenende hatten bundesweit mehrere zehntausend Menschen gegen ACTA demonstriert und eine Anpassung des Urheberrechts an das Internet verlangt. Die Gegner befürchten die Einschränkung von Freiheitsrechten im Netz und sehen in dem Vertrag eine Zementierung des bisherigen Urheberrechts aus der vordigitalen Ära. ACTA wurde am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Der Vertrag regelt unter anderem die «Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld».

Bundesregierung hält an ACTA fest

Die Bundesregierung hält an dem umstrittenen Urheberrechtsabkommen ACTA fest. Das Vertragswerk sei «notwendig und richtig» und bringe «keine der Gefahren mit sich, die derzeit beschworen werden», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

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«Wir sehen in diesem ACTA-Übereinkommen einen wichtigen Schritt, um den internationalen Rechtsrahmen für die Bekämpfung von Produkt- und Markenfälschungen zu schaffen.» Wenn jetzt neue Fragen aufgetaucht seien, sei die Regierung offen, diese klären zu lassen.

Der Sprecher des Justizministeriums, Anders Mertzlufft, verwies auf die Möglichkeit, dass das Europaparlament ACTA dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorlegen könnte. Dies würde eine erhebliche Verzögerung von ein bis zwei Jahren nach sich ziehen. Wenn ACTA im Europaparlament scheitern sollte, stelle sich in Deutschland nicht mehr die Frage einer Unterzeichnung oder einer Ratifizierung durch den Bundestag. Die Beratungen im Europaparlament beginnen am 27. Februar. Bei den Verhandlungen über ACTA habe die Bundesregierung keine führende Rolle gespielt, sondern haben «am Katzentisch» gesessen, sagte Mertzlufft vor der Bundespressekonferenz.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verlangte in einem Zeitungsinterview rechtliche Klarheit von der EU-Kommission. «Europa-Parlamentarier stellen die Frage, ob die Kommission neue Rechtsetzung beabsichtigt. Diese Frage muss umfassend beantwortet werden», sagte Leutheusser-Schnarrenberger der «Passauer Neuen Presse» (Montag). Alle wesentlichen Kritikpunkte müssten vom Europäischen Parlament und der Kommission beantwortet werden.
Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU) kritisierte die Aussetzung der Unterzeichnung des internationalen ACTA-Abkommens (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) durch Leutheusser- Schnarrenberger als «Alleingang» der Ministerin. «Ich wünsche mir von ihr ein klares Bekenntnis zum Inhalt dieses Abkommens», forderte Krings in der «Passauer Neuen Presse». «Wenn aus Deutschland das Signal "Wir wollen ACTA nicht!" kommen würde, wäre das für den Schutz geistigen Eigentums weltweit fatal.» Er sei sehr verwundert über das Vorgehen der Ministerin, die ACTA noch vor kurzem verteidigt habe.

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Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar forderte die Bundesregierung auf, das umstrittene Abkommen gründlich zu prüfen. Es sei mehr als wahrscheinlich, dass die in ACTA vorgesehenen Maßnahmen «gravierende Auswirkungen auf den Datenschutz» haben könnten, schrieb Schaar im «Datenschutz-Forum». So werde von Unternehmen gefordert, Nutzungs- und Verkehrsdaten von Internet-Nutzern offenzulegen, «die an Urheberrechtsverletzungen in irgendeiner Weise - also auch unwissentlich - beteiligt waren». Auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach wies die massive Kritik zurück. «Was im realen Leben verboten ist - das Kopieren fremden geistigen Eigentums -, muss auch im virtuellen Leben verboten sein», sagte er der «Rheinischen Post» (Montag).

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Am Wochenende hatten bundesweit mehrere zehntausend Menschen gegen ACTA demonstriert und eine Anpassung des Urheberrechts an das Internet verlangt. Die Gegner befürchten die Einschränkung von Freiheitsrechten im Netz und sehen in dem Vertrag eine Zementierung des bisherigen Urheberrechts aus der vordigitalen Ära. ACTA wurde am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Der Vertrag regelt unter anderem die «Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld».

Donnerstag, 2. Februar 2012

"Cooper" und sein eiskalter Hauch

Das sibirische Hoch "Cooper" beschert Deutschland zweistellige Minusgrade und schneidenden Wind. Am Freitag soll es noch kälter werden. In Osteuropa sind bereits Dutzende Menschen erfroren - Hunderte brauchen wegen Erfrierungen und Unterkühlung Hilfe.

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Hamburg - Das sibirische Hoch "Cooper" hat in der Nacht zu Dienstag in vielen Teilen Deutschlands für eisige Temperaturen gesorgt. In Mehringen in Sachsen-Anhalt sei mit minus 16 Grad Celsius der Tiefstwert gemessen worden, sagte Meteorologin Dorothea Paetzold vom Deutschen Wetterdienst (DWD). Im niederbayerischen Mallersdorf-Pfaffenberg lag die Temperatur bei minus 15,6 Grad.

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Bundesweit wurden Werte von minus sechs bis minus zwölf Grad erreicht. Lediglich im äußersten Westen war es mit minus ein bis minus fünf Grad etwas milder. Noch am Vormittag wurden aus Berlin und Leipzig minus zehn Grad gemeldet. Die eisige, trockene Luft fühlt sich wegen des scharfen Windes allerdings noch kälter an als das Thermometer anzeigt. Minus fünf Grad würden empfunden wie minus zehn Grad, sagte Paetzold.

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Am Freitag werden die Temperaturen laut DWD ihren Tiefpunkt erreichen - auch in Westdeutschland. Spätestens am Freitagmorgen werde das Thermometer im ganzen Land zweistellige Minusgrade anzeigen, so Paetzold. In den Nächten seien Werte um minus 20 Grad möglich - vor allem über Schneeflächen und bei klarem Himmel.weiter lesen

Mittwoch, 1. Februar 2012

Mexikos superreicher Pate unter Verdacht

Schon immer wusste der reichste Mensch Mexikos die Unternehmenswelt zu seinen Gunsten zu gestalten. Nun geraten die Telekommunikations-Monopole von Carlos Slim in den Fokus der OECD-Wettbewerbshüter.

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Carlos Slim redet nicht gerne. Schon gar nicht, wenn er sich rechtfertigen muss. Der Multimilliardär, dem große Teile der mexikanischen Wirtschaft gehören, schickt lieber einen Sprecher vor, wenn es unangenehm wird. So auch diesmal: Als die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gestern in einem Bericht seine Unternehmen Telmex und Amércia Móvil als verbraucherfeindliche und geldgierige Monopole geißelte, blieb der 72-Jährige still. Und sein Sprecher ließ mitteilen: alles falsch.MEHR

Dienstag, 31. Januar 2012

re:publica: Die Konferenz über Blogs, soziale Medien und die Digitale Gesellschaft

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Die re:publica ist eine Konferenz rund um das Web 2.0, speziell Weblogs, soziale Medien und die Digitale Gesellschaft. Sie wird seit 2007 jährlich in Berlin veranstaltet. An drei Tagen werden in Vorträgen und Workshops verschiedenste Themenfelder behandelt, von Medien und Kultur über Politik und Technik bis zu Entertainment. Alle Vorträge und Diskussionsrunden werden als Videostream live ins Netz übertragen.MEHR



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Veranstaltet wird die Konferenz von den Betreibern der beiden deutschen Blogs Spreeblick und Netzpolitik.org. Die Veranstaltungsreihe wird gefördert durch das medienboard Berlin-Brandenburg und die Bundeszentrale für politische Bildung.

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Ist Google gut oder böse? Ist politischer Aktivismus im Netz sinnvoll oder gefährlich? Ist Privatsphäre hohes Gut oder Überbleibsel des Bürgertums? Die Bloggerkonferenz re:publica in Berlin zeigt: Die Netzgemeinde löst sich in Splittergruppen auf.MEHR

Industrieproduktion steigt - Arbeitslosigkeit auch

TokioJapans Industrieproduktion ist erstmals seit zwei Monaten wieder gestiegen. Wie das Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie am Dienstag auf vorläufiger Basis bekanntgab, erhöhte sich der Ausstoß im Vergleich zum Vormonat um saisonbereinigt 4,0 Prozent. Das ist deutlich mehr als Analysten erwartet hatten.

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Dies wird als Anzeichen dafür gesehen, dass sich die Auswirkungen der Flutkatastrophe in Thailand abschwächen. Für Januar erwartet die Industrie ein weiteres Plus von 2,5 und im Februar von 1,2 Prozent.
Im Schlussquartal 2011 war der Ausstoß um 0,4 Prozent gesunken. Im Vorquartal hatte die Produktion dank der nach der Tsunami-Katastrophe vom März wiederhergestellten Zulieferketten für die Auto- und Elektronikindustrie deutlich um 4,3 Prozent angezogen. Auf das gesamte Jahr bezogen sank die Produktion um 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Die Lage auf dem japanischen Arbeitsmarkt bleibt hingegen angespannt. Die Arbeitslosenquote stieg im Dezember auf 4,6 Prozent nach 4,5 Prozent im November, wie die Regierung am Dienstag bekanntgab.

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Allerdings verbesserten sich die Aussichten für die Arbeitssuchenden, einen Job zu finden: Auf 100 Menschen, die offiziell eine Beschäftigung suchten, entfielen im Berichtsmonat 71 offene Stellen. Im November waren es noch 69 Stellen gewesen. Zugleich stiegen die durchschnittlichen Ausgaben der japanischen Haushalte um 0,5 Prozent.
Insgesamt ist Japans Industrieproduktion im vergangenen Jahr um 3,5 Prozent eingebrochen.Das Erdbeben der Stärke 9,0 und die anschließende Flutwelle hatten in zahlreichen Fabriken die Produktion zum Erliegen gebracht.
Am schwersten getroffen wurde der Telekommunikationssektor, wo die Produktion über das Jahr um 22,8 Prozent einbracht. Bei Autos und anderen Fahrzeugen brach die Produktion um 9,9 Prozent ein, während die Elektronikbranche ein Minus von 9,4 Prozent verzeichnete.

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Die starken Einbrüche der Produktion wurden auch durch die Stromengpässe nach dem Ausfall mehrerer Atomkraftwerke verursacht. Neben dem schwer beschädigten Kraftwerk Fukushima wurden auch mehrere weitere Zentralen abgeschaltet. Hinzu kamen Lieferengpässe, nachdem zahlreiche Zulieferer in Thailand wegen der Überschwemmungen dort in der zweiten Jahreshälfte ihre Produktion herunterfahren mussten. Darüber hinaus bereitet der starke Kurs des Yen der exportorientierten japanischen Wirtschaft seit einigen Monaten Probleme.mehr

Europas Banken erwartet ein mageres Jahr

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Europäische Banken werden in diesem Jahr mit Gewinneinbrüchen leben müssen. Allzu viel sollten Investoren nicht von der Branche erwarten, denn die Schuldenkrise hinterlässt Spuren in den Bilanzen, glauben Analysten.

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Die US-amerikanischen Banken haben ihre Bilanzen für das abgelaufene Geschäftsjahr bereits auf den Tisch gelegt - jetzt kommen die Europäer. Die Banco Santander macht heute den Anfang. Und bei denen dürften die Ergebnisse bescheidener ausfallen als an der New Yorker Wall Street. Die Finanzkonzerne müssten sich auf eine Phase niedrigerer Erträge einstellen, sagen Analysten. Die Schuldenkrise in Europa hinterlasse Spuren in den Bilanzen.

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Auch bei der Deutschen Bank am Donnerstag. Ein letztes Mal von Bankchef Josef Ackermann. Seine Nachfolger Anshu Jain und Jürgen Fitschen werden mit dabei sein. Klar ist, dass Ackermann sein ehrgeiziges Ziel, 2011 einen Vorsteuergewinn von zehn Milliarden Euro einzufahren, nicht erreichen wird. Analysten erwarten im Schnitt rund 6,8 Milliarden Euro.
Vor allem das Investment-Banking dürfte angesichts der Verwerfungen an den Kapitalmärkten schwächer ausfallen. Georg Kanders, Analyst bei der WestLB, erwartet nur einen klitzekleinen Gewinn der ansonsten so erfolgsverwöhnten Sparte. Insbesondere das zweite Halbjahr sei sehr schlecht gewesen, sagt er. Viel besser sieht es dagegen beim Privatkundengeschäft aus. Insgesamt steht die Deutsche Bank deshalb relativ gut da.
Konkurrentin Commerzbank hat im vierten Quartal nach vorläufigen Angaben 1,2 Milliarden Euro verdient. Darin sind aber noch nicht drohende Abschreibungen auf griechische Staatsanleihen berücksichtigt, die die Bank wohl mindestens 500 Millionen Euro kosten werden.
Trübe sieht es bei den Schweizer Finanzkonzernen aus. Credit Suisse und UBS dürften zuletzt deutlich weniger verdient haben. Bei der UBS rechnen die Experten im Schnitt mit einem Rückgang des Nettogewinns um fast 35 Prozent auf rund 3,6 Milliarden Franken.

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Bei Credit Suisse könnte das Minus ähnlich groß ausfallen. Im vierten Quartal dürfte der stärkere Dollar zum Franken zwar etwas geholfen habe, sagt Andreas Venditti, Analyst bei der Züricher Kantonalbank. Große Sprünge werde das aber nicht auslösen. Schweizer Banken leiden darunter, dass ihre Dollar- und Euro-Erträge bei der Umrechnung in Franken an Wert verlieren.MEHR

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