Im Schlussquartal fällt der BIP-Rückgang doppelt so hoch aus wie erwartet. Experten glauben aber an die Wende: Im Laufe des Jahres soll Japans Wirtschaft wieder wachsen.



Die japanische Wirtschaft ist zum Jahresende geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt verringerte sich von Oktober bis Dezember um 0,6 Prozent. Der Rückgang war doppelt so groß wie von Experten im Mittel erwartet. Die weltweite Konjunkturflaute, Produktionsausfälle im überfluteten Thailand und eine starke Landeswährung schickten Japan wieder zurück auf den Weg in eine Rezession.
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Das Land hat sich erst vor wenigen Monaten mühevoll aus einem tiefen Tal nach der Finanzkrise herausgearbeitet. Zwischen Juli und September hatte die Wirtschaftsleistung erstmals in vier Quartalen zugelegt, und zwar um 1,7 Prozent, wie die Regierung am Montag weiter mitteilte.
Auf das Jahr hochgerechnet entspricht der Rückgang im Schlussquartal einem Minus von 2,3 Prozent. Hier hatten Experten einen Wert von minus 1,4 Prozent erwartet. Die USA haben ihre Wirtschaftsleistung im selben Quartal aufs Jahr hochgerechnet um 2,8 Prozent ausgeweitet.
Volkswirte gehen davon aus, dass die japanische Wirtschaft im Laufe dieses Jahres wieder wächst. Die Regierung fördert den Wiederaufbau nach der Fukushima-Atomkatastrophe vor knapp einem Jahr mit Milliarden. Zudem hält die Notenbank die geldpolitischen Schleusen weit offen.

Die US-Flotte ist der Marine Teherans weit überlegen. Trotzdem hält der Vize-Admiral Fox, US-Kommandeur im Persischen Golf, einen Angriff für möglich. Die Iraner hätten kleinere Schiffe mit Selbstmordbomben ausgerüstet.



Der Iran hat nach Einschätzung der US-Marine Schiffe für Selbstmordangriffe im Persischen Golf ausgerüstet. "Der Iran hat die Zahl seiner U-Boote erhöht, er hat die Zahl seiner schnellen Angriffsboote erhöht", sagte Vize-Admiral Mark Fox, Kommandeur der US-Marinestreitkräfte in der Golf-Region. "Einige der kleineren Schiffen wurden mit einem großen Sprengkopf ausgerüstet, der als Selbstmordbombe benutzt werden kann." Fox ist Chef der fünften Flotte, die unter anderem die Straße von Hormus überwacht.
Der Konflikt um die Straße von Hormus ist ...

eine Gefahr für den Weltfrieden

eine Gefahr für die Weltkonjunktur

nur ein Scharmützel

völlig unbedeutend

Zum Ergebnis Alle Umfragen
Der Iran droht im Streit um sein Atomprogramm damit, die Straße von Hormus zu blockieren. Durch die Meerenge wird ein großer Teil des arabischen Öls für den Weltmarkt verschifft. Militärexperten zufolge ist die im Golf patrouillierende fünfte US-Flotte mit mindestens einem Flugzeugträger sowie Fregatten und Zerstörern der iranischen Marine weit überlegen. Fox sagte, dass das Land über zehn kleine U-Boote verfügt.
Seit dem Anschlag der Terrororganisation al-Kaida auf den Zerstörer USS Cole im Jahr 2000 ist sich die Marine der Verwundbarkeit ihrer großen Schiffe bewusst. Ein mit Sprengstoff beladenes Boot war im jementischen Hafen Aden vor dem Schiff explodiert und hatte ein großes Loch in den Rumpf gerissen. 17 US-Soldaten starben bei der Attacke.
Vize-Admiral Fox sagte, dass die Flotte auf einen Angriff oder andere Zwischenfälle im Golf vorbereitet sei. "Wir sind wachsam. Wir haben ein breites Angebot von Möglichkeiten, die wir dem Präsidenten anbieten können." US-Präsident Barack Obama müsste letztlich über den Einsatz militärischer Mittel entscheiden.
Der Konflikt um das iranische Atomprogramm hatte sich in den vergangenen Wochen verschärft. Der Westen wirft Teheran vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben. Die EU verhängte ein Ölembargo gegen das Regime, das Anfang Juli in Kraft tritt. Damit soll der Iran zum Einlenken gezwungen werden. Teheran drohte jedoch stattdessen mit der Blockade der Straße von Hormus. Auf dem Seeweg wird ein Fünftel des weltweit gehandelten Öls transportiert.
Die Verminung der Straße gilt als Möglichkeit, sie zu blockieren. Fox bezeichnete das als kriegerischen Akt. Die USA würden das verhindern, sagte der Vize-Admiral. "Wir haben das Recht und die Pflicht zur Selbstverteidigung und das fällt unter Selbstverteidigung."

Die Bundesregierung hält an dem umstrittenen Urheberrechtsabkommen ACTA fest. Das Vertragswerk sei «notwendig und richtig» und bringe «keine der Gefahren mit sich, die derzeit beschworen werden», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

«Wir sehen in diesem ACTA-Übereinkommen einen wichtigen Schritt, um den internationalen Rechtsrahmen für die Bekämpfung von Produkt- und Markenfälschungen zu schaffen.» Wenn jetzt neue Fragen aufgetaucht seien, sei die Regierung offen, diese klären zu lassen.

Der Sprecher des Justizministeriums, Anders Mertzlufft, verwies auf die Möglichkeit, dass das Europaparlament ACTA dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorlegen könnte. Dies würde eine erhebliche Verzögerung von ein bis zwei Jahren nach sich ziehen. Wenn ACTA im Europaparlament scheitern sollte, stelle sich in Deutschland nicht mehr die Frage einer Unterzeichnung oder einer Ratifizierung durch den Bundestag. Die Beratungen im Europaparlament beginnen am 27. Februar. Bei den Verhandlungen über ACTA habe die Bundesregierung keine führende Rolle gespielt, sondern haben «am Katzentisch» gesessen, sagte Mertzlufft vor der Bundespressekonferenz.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verlangte in einem Zeitungsinterview rechtliche Klarheit von der EU-Kommission. «Europa-Parlamentarier stellen die Frage, ob die Kommission neue Rechtsetzung beabsichtigt. Diese Frage muss umfassend beantwortet werden», sagte Leutheusser-Schnarrenberger der «Passauer Neuen Presse» (Montag). Alle wesentlichen Kritikpunkte müssten vom Europäischen Parlament und der Kommission beantwortet werden.
Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU) kritisierte die Aussetzung der Unterzeichnung des internationalen ACTA-Abkommens (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) durch Leutheusser- Schnarrenberger als «Alleingang» der Ministerin. «Ich wünsche mir von ihr ein klares Bekenntnis zum Inhalt dieses Abkommens», forderte Krings in der «Passauer Neuen Presse». «Wenn aus Deutschland das Signal "Wir wollen ACTA nicht!" kommen würde, wäre das für den Schutz geistigen Eigentums weltweit fatal.» Er sei sehr verwundert über das Vorgehen der Ministerin, die ACTA noch vor kurzem verteidigt habe.
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar forderte die Bundesregierung auf, das umstrittene Abkommen gründlich zu prüfen. Es sei mehr als wahrscheinlich, dass die in ACTA vorgesehenen Maßnahmen «gravierende Auswirkungen auf den Datenschutz» haben könnten, schrieb Schaar im «Datenschutz-Forum». So werde von Unternehmen gefordert, Nutzungs- und Verkehrsdaten von Internet-Nutzern offenzulegen, «die an Urheberrechtsverletzungen in irgendeiner Weise - also auch unwissentlich - beteiligt waren». Auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach wies die massive Kritik zurück. «Was im realen Leben verboten ist - das Kopieren fremden geistigen Eigentums -, muss auch im virtuellen Leben verboten sein», sagte er der «Rheinischen Post» (Montag).
Am Wochenende hatten bundesweit mehrere zehntausend Menschen gegen ACTA demonstriert und eine Anpassung des Urheberrechts an das Internet verlangt. Die Gegner befürchten die Einschränkung von Freiheitsrechten im Netz und sehen in dem Vertrag eine Zementierung des bisherigen Urheberrechts aus der vordigitalen Ära. ACTA wurde am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Der Vertrag regelt unter anderem die «Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld».

Die Bundesregierung hält an dem umstrittenen Urheberrechtsabkommen ACTA fest. Das Vertragswerk sei «notwendig und richtig» und bringe «keine der Gefahren mit sich, die derzeit beschworen werden», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.



«Wir sehen in diesem ACTA-Übereinkommen einen wichtigen Schritt, um den internationalen Rechtsrahmen für die Bekämpfung von Produkt- und Markenfälschungen zu schaffen.» Wenn jetzt neue Fragen aufgetaucht seien, sei die Regierung offen, diese klären zu lassen.

Der Sprecher des Justizministeriums, Anders Mertzlufft, verwies auf die Möglichkeit, dass das Europaparlament ACTA dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorlegen könnte. Dies würde eine erhebliche Verzögerung von ein bis zwei Jahren nach sich ziehen. Wenn ACTA im Europaparlament scheitern sollte, stelle sich in Deutschland nicht mehr die Frage einer Unterzeichnung oder einer Ratifizierung durch den Bundestag. Die Beratungen im Europaparlament beginnen am 27. Februar. Bei den Verhandlungen über ACTA habe die Bundesregierung keine führende Rolle gespielt, sondern haben «am Katzentisch» gesessen, sagte Mertzlufft vor der Bundespressekonferenz.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verlangte in einem Zeitungsinterview rechtliche Klarheit von der EU-Kommission. «Europa-Parlamentarier stellen die Frage, ob die Kommission neue Rechtsetzung beabsichtigt. Diese Frage muss umfassend beantwortet werden», sagte Leutheusser-Schnarrenberger der «Passauer Neuen Presse» (Montag). Alle wesentlichen Kritikpunkte müssten vom Europäischen Parlament und der Kommission beantwortet werden.
Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU) kritisierte die Aussetzung der Unterzeichnung des internationalen ACTA-Abkommens (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) durch Leutheusser- Schnarrenberger als «Alleingang» der Ministerin. «Ich wünsche mir von ihr ein klares Bekenntnis zum Inhalt dieses Abkommens», forderte Krings in der «Passauer Neuen Presse». «Wenn aus Deutschland das Signal "Wir wollen ACTA nicht!" kommen würde, wäre das für den Schutz geistigen Eigentums weltweit fatal.» Er sei sehr verwundert über das Vorgehen der Ministerin, die ACTA noch vor kurzem verteidigt habe.



Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar forderte die Bundesregierung auf, das umstrittene Abkommen gründlich zu prüfen. Es sei mehr als wahrscheinlich, dass die in ACTA vorgesehenen Maßnahmen «gravierende Auswirkungen auf den Datenschutz» haben könnten, schrieb Schaar im «Datenschutz-Forum». So werde von Unternehmen gefordert, Nutzungs- und Verkehrsdaten von Internet-Nutzern offenzulegen, «die an Urheberrechtsverletzungen in irgendeiner Weise - also auch unwissentlich - beteiligt waren». Auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach wies die massive Kritik zurück. «Was im realen Leben verboten ist - das Kopieren fremden geistigen Eigentums -, muss auch im virtuellen Leben verboten sein», sagte er der «Rheinischen Post» (Montag).




Am Wochenende hatten bundesweit mehrere zehntausend Menschen gegen ACTA demonstriert und eine Anpassung des Urheberrechts an das Internet verlangt. Die Gegner befürchten die Einschränkung von Freiheitsrechten im Netz und sehen in dem Vertrag eine Zementierung des bisherigen Urheberrechts aus der vordigitalen Ära. ACTA wurde am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Der Vertrag regelt unter anderem die «Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld».